Fristen - besser nicht auf den letzten Drücker

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Eine Frist ist ein bestimmter Zeitraum, in dem wir handeln können oder müssen. So kann der Fehlkauf beim Online-Shopping zum Beispiel innerhalb von 14 Tagen widerrufen oder die Ansprüche zur Reparatur des kaputten Fernsehers innerhalb von zwei Jahren geltend gemacht werden.
Frist sich merken im Kalender

Eine Frist ist ein bestimmter Zeitraum, in dem wir handeln können oder müssen. Fristen werden nicht nur von Behörden gesetzt. Sie tauchen auch im ganz alltäglichen Leben immer wieder auf. So kann der Fehlkauf beim Online-Shopping zum Beispiel innerhalb von 14 Tagen widerrufen oder die Ansprüche zur Reparatur des kaputten Fernsehers innerhalb von zwei Jahren geltend gemacht werden. Wer Fristen verpasst, kann Nachteile erleiden. Daher ist es wichtig, dass Sie nicht nur das Ende einer Frist kennen, sonder auch, wie Sie sie einhalten.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Fristen können entweder durch rechtzeitige Absendung oder erst mit Zugang beim Empfänger als eingehalten gelten.
  • Um Fristen nicht zu verpassen, tragen Sie sich den Termin im Kalender ein und senden Sie die Erklärung mit zeitlichem Puffer ab.
  • Wichtige Erklärungen sollten stets mit Nachweis für den Eingang beim Empfänger versandt werden. Bewahren Sie den Nachweis für den Streitfall gut auf.
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Wann endet die Frist?

Wann eine Frist endet, hängt davon ab, um welche Art es sich handelt. Fristen, die nach Tagen bestimmt sind, wie z.B. die 14-tägige Widerrufsfrist, enden mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Wird die Ware am Montag dem 1. Oktober geliefert, endet die Frist am Montag mit Ablauf des 15. Oktober.

Wochen- oder Monatsfristen oder auch Fristen über längere Zeiträume enden mit demjenigen Tag, der von seiner Bezeichnung oder seiner Zahl demjenigen Tag entspricht, in den zuvor das Ereignis gefallen ist. Beginnt die Frist also am 15. eines Monats, dann endet sie auch am 15. eines Monats. Wurde der Fernseher am 1. Oktober 2018 übergeben, endet die Gewährleistungsfrist also mit Ablauf des 1. Oktober 2020.

Wie wahre ich die Frist?

Allzu leicht können wichtige Termine im Alltag in Vergessenheit geraten. Es ist daher empfehlenswert, die Frist in den Kalender einzutragen und nicht aus den Augen zu verlieren.

Oft stellt sich die Frage: "Reicht es, wenn ich die Erklärung vor Fristende abgebe oder muss der Empfänger die Erklärung vor Fristende erhalten?" Ob Absendung oder Eingang für die Fristwahrung maßgeblich ist, hängt von der Art der Erklärung ab.

Fristwahrung durch rechtzeitigen Zugang beim Empfänger

Eine Erklärung, wie etwa die Kündigung des Arbeitsverhältnisses, muss das Gegenüber erreichen. Sie wird erst mit dem Zugang wirksam. Hier genügt es also nicht, den Brief vor Fristende abzusenden. Vielmehr muss die Erklärung auch vor Fristende zugehen. Im Streitfall muss der Absender den Zugang nachweisen.

Wann gilt ein Brief als zugegangen?

Ein einfacher Brief, der direkt in den Briefkasten des Empfängers gebracht wird, gilt erst dann als zugegangen, wenn damit gerechnet werden kann, dass der Empfänger seinen Briefkasten leert. Werfen Sie den Brief also nachts in den Briefkasten, gilt der Brief dennoch erst am nächsten Morgen als zugegangen. Denn erst dann kann damit gerechnet werden, dass der Empfänger einen Blick in den Briefkasten wirft. Bei Briefen an Unternehmen oder Postfächer ist der Beginn der Geschäftszeit bzw. die Öffnungszeit der Filiale für den Zugang maßgeblich.

Problematisch beim einfachen Brief ist der Nachweis des Zugangs. Im Streitfall muss der Absender beweisen, dass der Brief zugegangen. Für wichtige Mitteilungen eignet sich der Versand als Brief mit Empfangsnachweis. Wir klären Sie in den Artikeln über nachvollziehbare Briefsendungen und den Zugangsnachweis mit Einschreiben darüber auf, welche Möglichkeiten Sie haben und was das Beste für Ihre Bedürfnisse ist.

Wann gilt ein Fax als zugegangen?

Bei einem Fax ist die Möglichkeit der Kenntnisnahme und damit der Zugang erst mit dessen leserlichem Ausdruck gegeben. Da heute jedoch regelmäßig eine Speicherfunktion vorhanden ist, kommt es für den Zugang darauf an, wann die Signale vollständig empfangen bzw. gespeichert wurden.

Übermittlungsfehler, wie die Anwahl einer falschen Telefaxnummer und Übermittlungsverzögerungen, gehen zu Lasten des Erklärenden. Es empfiehlt sich, stets die Fristen nicht bis zu kurz vor knapp auszureizen, sondern Zeit für Unwägbarkeiten einzuplanen, um reagieren und eine Lösung finden zu können.

Wann gilt eine Erklärung per E-Mail und Social Media?

Willenserklärungen per E-Mail gehen zu, wenn sie in der Mailbox des Empfängers oder Providers gespeichert sind. Aber auch für den Zugang einer E-Mail hat der Absender keinen Beweis. Es gibt keinen gesicherten Erfahrungssatz, wonach eine versandte E-Mail auch tatsächlich zugeht. Hier ist es daher sinnvoll, wiederum selbst eine Frist zu setzen, innerhalb derer der Empfänger den Empfang der Nachricht bestätigen soll. Bei einer E-Mail ist es daher auch ratsam, diese mit einer Lesebestätigung zu versenden, sofern dies möglich ist.

Wann gilt eine SMS oder "Whatsapp"-Nachricht als zugegangen?

Willenserklärungen, die per SMS-Nachricht/Chatprogramm übermittelt werden, gelten als zugegangen, sobald die Nachricht auf dem Mobiltelefon des Empfängers abgerufen werden und hiermit üblicherweise gerechnet werden kann. Bei Zusendung zur Unzeit, z.B. mitten in der Nacht, oder außerhalb der Geschäftszeiten besteht die Möglichkeit zur Kenntnisnahme daher erst am nächsten Tag.

Einen (Anscheins-)Beweis, für den Zugang haben Sie jedoch weder durch das Absenden noch durch eine Empfangsbestätigung. Wie bei E-Mails gilt auch hier: Eine Empfangsbestätigung, egal in welcher Form, gibt nur wieder, dass die Nachricht als solche übertragen wurde, nicht aber, dass die Nachricht auch gelesen und vollständig übermittelt wurde. Dies bedeutet, dass der Zugang der Willenserklärung nicht allein dadurch bewiesen ist, dass der Erklärende (der Absender) zwei Häkchen angezeigt bekommt. Das Absenden im Übrigen enthält keinen Beweiswert.

Fristwahrung durch rechtzeitige Absendung

In anderen Fällen, wie etwa bei der Widerrufsfrist, genügt es, wenn Sie die rechtzeitige Absendung des Widerrufs beweisen können. Hier kommt es nicht auf den rechtzeitigen Eingang beim Verkäufer an. In diesem Fall ist es also wichtig, die Absendung so zu gestalten, dass diese rechtzeitig und für den Streitfall nachweisbar geschieht.

Um zu unterscheiden, ob Zugang oder Absendung, ist ein Blick in das Kleingedruckte oder die Rechtsbehelfsbelehrung hilfreich. Im Zweifel jedoch ist es ratsam, mit ausreichend zeitlichem Puffer zu agieren und die Erklärung vorzeitig abzusenden.

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